Umwelt- und Sozial­verträglichkeits­prüfungen

Um mögliche negative Auswirkungen und Risiken für Mensch und Umwelt zu vermeiden und gegebenenfalls durch geeignete Maßnahmen zu mindern oder auszugleichen, unterzieht die KfW Bankengruppe geplante Förderungen und Finanzierungen in Schwellen- und Entwicklungsländern sowie Export- und Projektfinanzierungen standardmäßig einer Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (USVP). Voraussetzung für ein finanzielles Engagement ist sowohl die Einhaltung des jeweiligen nationalen Rechts als auch der Prüfanforderungen der KfW. Hierbei werden ökologische und soziale Standards angelegt, die sich an international anerkannten Maßstäben orientieren, unter anderem der EU, der Weltbank-Gruppe sowie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Belange zur Wahrung der Menschenrechte sind integraler Bestandteil der USVP. Die KfW stellt bei allen Transaktionen sicher, dass die Bevölkerung vor Ort vom Projektpartner bzw. dem finanzierten Unternehmen im Rahmen der Planung und des Genehmigungsverfahrens informiert und beteiligt wird. Ob und inwieweit zu finanzierende Vorhaben mit negativen Auswirkungen und Risiken für Mensch und Umwelt verbunden sind, und welche Maßnahmen zum Schutz von betroffenen Menschen und der Umwelt gegebenenfalls zusätzlich vom Projekt zu ergreifen sind, bewerten konzernweit mehr als 70 technische sowie Umwelt- und Sozial- Sachverständige. Gegebenenfalls werden spezifische Umwelt- und Sozialfragestellungen durch den Einsatz von qualifizierten Consultants vor Ort mit dem Projektträger bzw. dem finanzierten Unternehmen vertieft bearbeitet. Der Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank unterzieht relevante Vorhaben seit 2011 ergänzend zur USVP einer systematischen Klimaprüfung. Geklärt wird dabei, welche Auswirkungen der Klimawandel auf den Projekterfolg haben könnte und welche Mengen an Treibhausgasen emittiert werden. Darauf basierend werden Maßnahmen geprüft, um das Vorhaben besser an den Klimawandel anzupassen und den Ausstoß von Treibhausgasen zu mindern. Für ihre integrierte Umwelt- und Klimaprüfung hat der Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank 2013 gemeinsam mit dem BMZ und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) den „Institutional Award“ der International Association for Impact Assessment (IAIA) erhalten. Die IAIA ist das führende globale Netzwerk zu Umweltverträglichkeitsprüfungen. Zu den Verfahren und Standards der USVP und der Klimaprüfung bietet die KfW Bankengruppe den mit Finanzierungen, insbesondere außerhalb der EU und OECD Hocheinkommensländern befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern regelmäßig Schulungen an.

Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfungen 2014
Zusagen nach Kategorien

Kategorie AKategorie BKategorie C
KfW IPEX-Bank2442288
KfW Entwicklungsbank417122
DEG331)7011

Finanzierung unter Vorbehalt

In einer Vorprüfung oder einem Screening unterteilt die KfW relevante Vorhaben nach internationalem Standard in drei Kategorien: Projekte der Kategorie A implizieren potenziell komplexe oder nicht umkehrbare negative Auswirkungen oder Risiken für Mensch, Umwelt oder Klima. Beispiele hierfür sind Infrastrukturvorhaben (wie der Neubau von Fernstraßen), Grundstoffprojekte (wie der Neubau von Raffinerien) oder Vorhaben zur Energieversorgung (etwa größere Wasserkraftprojekte). Von Kategorie B-Projekten können ebenfalls negative Auswirkungen oder Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen; diese sind jedoch weniger komplex und schwerwiegend und in der Regel mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. durch Standardlösungen minderbar. Beispiele sind Vorhaben der Metallverarbeitung oder der Pharmaindustrie in bereits bestehenden Industriegebieten. Von Projekten der Kategorie C sind keine oder geringfügige Beeinträchtigungen zu erwarten.

Alle mit A oder B kategorisierten Vorhaben werden von der KfW einer Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung unterzogen. Für Vorhaben der Kategorie A verlangt sie vollumfängliche Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudien, die konkret die Herausforderungen, Auswirkungen und Risiken des Vorhabens und Alternativen aufzeigen sowie Managementpläne für deren Mitigation entwerfen. Für B-Vorhaben werden Umfang, Schwerpunkte und Tiefe der Prüfung entsprechend den in Einzelaspekten erwarteten negativen Auswirkungen und Risiken festgelegt. Lässt die Prüfung erkennen, dass das Projekt ökologisch und sozial verträglich gestaltbar ist, erhalten die Projektpartner bzw. das finanzierte Unternehmen konkrete Vorgaben zur Umsetzung von Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen. Für Kategorie A-Vorhaben sowie B-Vorhaben mit in Teilbereichen höheren Risiken werden diese Anforderungen in Umwelt- und Sozialmaßnahmenpläne gefasst. Vorhaben, die voraussehbar zu untragbaren ökologischen oder sozialen Belastungen führen, werden von der Finanzierung ausgeschlossen.

Bei direkter Finanzierung von Vorhaben werden Monitoringpläne mit dem Projektpartner bzw. dem finanzierten Unternehmen vereinbart und über den Projektablauf hinweg die Umsetzung der Maßnahmen überprüft. Bei A-Vorhaben und B-Vorhaben mit in Teilbereichen höheren Risiken überprüfen zudem von der Bank beauftragte Gutachter oder die Umwelt- und Sozialexperten der KfW die Umsetzung mit den Kunden und Partnern vor Ort. Dies ergänzt die an einigen Investitionsstandorten nicht ausreichend etablierten Verfahren zur Planung, Genehmigung und Überwachung von Projekten. Bei der Zusammenarbeit mit Finanzinstituten und Fonds aus Ländern außerhalb der EU und der OECD-Hocheinkommensländer – teils auch innerhalb Letzterer – achtet die KfW darauf, dass auch sie passende Umwelt- und Sozialmanagementsysteme einsetzen und bietet Unterstützung bei deren Weiterentwicklung an.

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Sozial verträgliche Anpassung

Entwicklungsfinanzierung ist komplex. Langfristig erstrebenswerten Zielen stehen nicht selten kurzfristige negative Wirkungen oder Risiken gegenüber. Diese abzuschätzen, durch umsichtige Planung auf ein verträgliches Maß einzugrenzen und in der Umsetzung zu kontrollieren, ist wesentlicher Teil der Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (USVP), der die KfW Entwicklungsbank Fördervorhaben unterzieht. Zum Beispiel in der Hafenstadt Beira in Mosambik: Ein Sielbauwerk und das Ausbaggern des Flussbettes sollen ab 2018 dafür sorgen, dass im Rio Chiveve Regenwasser schneller zum Meer ablaufen kann. Dadurch werden rund 3.600 arme Haushalte einer informellen Siedlung vor Überschwemmungen geschützt. Diese treten – infolge des Klimawandels verstärkt – durch Starkregen und Sturmfluten auf, gefährden Menschen, zerstören Sachwerte und erhöhen das Malaria-Risiko. Von dem Vorhaben profitieren zudem die nahe dem Flussufer lebende innerstädtische Bevölkerung Beiras sowie rund 25 Fischereibetriebe. Betroffen sind hingegen rund eintausend Mangroven im Flussbett sowie 44 Haushalte der informellen Siedlung. Letztere stimmten in einem von der KfW begleiteten Konsultationsprozess zu, unbefristet in baulich weit hochwertigere Häuser ins Zentrum von Beira zu ziehen. Die Mietkosten trägt die Stadt. Mit der Wiederaufforstung der Mangroven – in doppelter Anzahl – wurde eine lokale NGO beauftragt. Dokumentiert sind diese und weitere umwelt- und sozialverträgliche Maßnahmen in einem Managementplan, der für die Umsetzung vor Ort verbindlich gilt. Überprüft wird die Umsetzung über ein Monitoring durch die KfW.

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Christof Griebenow, Projektmanager Governance& Naturressourcen Südliches Afrika.
Claudia Eckhardt, Technische Sachverständige im Geschäftsbereich KfW Entwicklungsbank.

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